Trialogreihe "Finanzmarktreform"

Auf ihrer Politischen Plattform veranstaltet die HUMBOLDT-VIADRINA School of Governance Projekte, mit denen sie als zivilgesellschaftlicher Akteur zu besserer demokratischer Politik beitragen möchte. Dazu gehören Stellungnahmen in öffentlichen Debatten ebenso wie die längerfristige parteiunabhängige Vorbereitung von komplexen und zugleich kohärenten Politiken. Die Projektgruppen setzen sich entsprechend unserem Governance-Verständnis, aus Vertretern der drei Akteure Politik, Privatsektor (Unternehmen) und organisierter Zivilgesellschaft (inkl. Gewerkschaften) – daher sprechen wir von „Trialogen“ - plus Vertretern aus Wissenschaft und Medien zusammen.

Hintergrund
Im Juni 2010 hat sich eine Initiative der Finanzkommission des Europäischen Parlaments mit einem überparteilichen Appell an die Öffentlichkeit gewandt, um Hilfe für Ihre finanzpolitischen Entscheidungen zu bekommen: Sie werde überrannt von finanzkräftigen Lobbys des Finanzsektors, die gesetzliche Regelungen zu dessen Gunsten bewirken wollen. Die Abgeordneten fühlten sich unzureichend mit Wissen ausgestattet, weil ihnen im Unterschied zum deutschen Bundestag ein „Wissenschaftlicher Dienst“ fehlt, und warben daher öffentlich um Unterstützung. Der gemeinnützige Verein Finance Watch ist ebenso aus dieser Initiative hervorgegangen, wie die Trialogreihe zur Finanzmarktreform, welche die HUMBOLDT-VIADRINA School of Governance in Absprache mit Mitgliedern des Europäischen Parlamentes gegründet hat. In dieser Trialogreihe organisiert die HUMBOLDT-VIADRINA finanzmarktpolitische Kompetenz, indem sie auf ihr bestehendes Experten- bzw. Praktiker-Netzwerk zurückgreift.

Die Trialogreihe
Der Trialog zur Finanzmarktreform hat seine Arbeit am 01. Dezember 2010 mit einer eintägigen Veranstaltung zum Thema Chancen und Risiken einer Finanztransaktionssteuer aufgenommen. Die Veranstaltung bestand aus einem geschlossenen und einem öffentlichen Teil. Am Abend beleuchtete Pater Jörg Alt, Koordinator der Kampagne Steuer gegen Armut des Jesuitenordens, bei der öffentlichen Diskussionsveranstaltung, die ethisch-moralische Dimension einer solchen Steuer. Ergebnis dieses Auftaktes ist eine schriftliche Stellungnahme, die wir auf unserer Homepage veröffentlicht haben (siehe Memorandum 2011).

 
Im weiteren Verlauf der Trialogreihe, haben im Jahr 2011 vier Veranstaltungen zum Thema Too Big to Fail stattgefunden. Neben einem Ergebnispapier, fand die Thematik ihren Abschluss in einer öffentlichen Konferenz am 24. Oktober 2011 mit dem Titel: Finanzmärkte oder Politik: Wer hat die Oberhand?. Weitere Informationen finden Sie hier.

Entsprechend der aktuellen Situation fokussieren wir die Arbeit der Trialogreihe seit November 2011 auf das Thema Staatsverschuldung und planen die Ergebnisse erneut – nach einer Reihe von geschlossenen Treffen – in einer öffentlichen Konferenz im November dieses Jahres zu präsentieren.